Virale Meme, Liquid Feedback und Basisdemokratie

Es kann sein, dass der heutige Beitrag etwas unstrukturierter wird als sonst. Es gibt viele Dinge die miteinander verwoben sind, vielleicht werde ich Sidekicks Vor- und Rückgriffe verwenden müssen um die einzelnen Dinge miteinander in Bezug zu setzen. Was draus wird weiß ich in diesem Moment noch nicht ganz einzuschätzen. Im Großen und Ganzen geht es um den Glaubenskrieg um LQFB, Liquid Democrazy und Basisdemokratie vermengt mit ein wenig Psychologie. Fangen wir also mal ganz vorne an:

Dabei sein ist Alles – der beschluss von LQFB als Meinungsabbildungstool in Bingen

 

Ich war noch nicht wirklich aktiver Pirat, als ich nach Bingen fuhr um dort bei der Orga mitzuhelfen. Es war der erste Bundespartitag den ich mit den Piraten erlebt habe und ich habe viele Leute dort kennengelernt, die ich schätzen lernte. Liquid Feedback wurde auf diesem Parteitag zum Meinungsabbildungstool erhoben, aufgrund von Bedenken blieb es allerdings dabei und LQFB sollte nicht als Abstimmungstool eingesetzt werden. Mittlerweile bin ich froh, dass dies genau so entschieden wurde, auch wenn die Stimmen lauter werden, LQFB als “Abstimmungstool” zu verwenden. Ich hatte die Piratenpartei bis dato immer als basisdemokratische politische Interessensgemeinschaft gesehen, von daher fand ich die Delegationsmöglichkeit einfach nur fürchterlich. Dazu reihten sich dann auch andere Argumente ein, die datenschutzrechtlicher oder juristischer Natur sind. Nach dem Beschluss  Liquid Feedback als Meinungsabbildungstool zu verwenden traten mein Kreisvorsitzender und ein Beisitzer zurück und in RLP blies ein Shitstorm auf der Mailingliste auf.

 

Was ist Liquid feedback und was ist es nicht ?

 

Die Meinungen darüber was LQFB nun ist und was es nicht ist, werden immer wieder durcheinander geworfen, meistens werden Begriffe gleichbedeutend verwandt, die schlichtweg nicht gleichbedeutend sind – daher hier mal eine Aufdröselung.

 

Meinungsbildungstool

Für mich ist ein Meinungsbildungstool ein Werkzeug, dass es mir erleichtert mir zu einem bestimmten Diskussionsgegenstand eine Meinung zu bilden. Einen Schritt weiter betrachtet, sollte das ganze natürlich möglichst in einen Antrag oder einen Antragsvorschlag münden. Hierzu muss das Werkzeug verschiedene Meinungen abbilden, sie zu einander in Bezug setzen und es ermöglichen kleinteilig zu diskutieren und ebenso kleinteilig die Punkte dieser Diskussion in das Antragswerk zu überführen. Dies alles kann LQFB nicht. In der Regel finden in LQFB keine Diskussionen statt, diese werden nach extern ausgelagert oder es werden schlicht und ergreifend alternative Anträge eingereicht. Ich kann mich mit Liquid Feedback nicht darüber informieren, wer welche Meinung hat und wieso diese Meinung für mich wertvoll oder teilenswert wäre. Will ich Diskussion und Meinungsbildung verfolgen muss ich das an anderen Orten tun. – Hier übrigens eines der Grundprobleme der Piraten derzeit: Wir finden Austausch über getätigte Diskussionen meist nirgends strukturiert und anschaulich wieder. Mit ein wenig Glück gibt es in irgendeinem Wiki allerdings ein paar Gedankenschnipsel aufzutreiben.

Fazit: LQFB ist kein Meinungsbildungstool.

 

Meinungsfindungstool

Wenn man also die Mär vom Meinungsbildungstool weggebügelt hat, weichen die meisten aus und meinen dann: “Ja Ok, ein Meinungsbildungstool ist es nicht, aber doch immerhin ein Meinungsfindungstool – man findet dort ja die Meinung einzelner Piraten wieder.” Auch dies ist natürlich an den Haaren herbeigezogen, denn: Man findet keine Meinungen sondern Antragsvorschläge. Noch schlimmer: Es gibt viele Menschen die sich weigern LQFB zu benutzen, weil sie es für undemokratisch, unsinnig, unsicher oder falsch konzipiert halten. Meines Erachtens sind dies nicht wenige Menschen. Und es sind Menschen die LQFB nicht benutzen. – Ihre Meinung findet man dort nicht, ihre Anträge ebensowenig.

Fazit: LQFB ist kein Meinungsfindungstool

 

Meinungsabbildungstool

Nun kommt die absurdeste Bezeichnung für LQFB. Na klar! Es bildet Meinungen ab ! Es ist ein Meinungsabbildungstool. Dem steht jedoch entgegen, dass es die Delegationsoption gibt. Und diese Delegationsoption wird benutzt. Es bildet also nicht die Meinungen einzelner ab, sondern es ist vielmehr ein Meinungsdelegationsabbildungstool. – Klingt sexy oder ? Es werden Meinungen abgebildet und Meinungsdelegationen. Eine Meinung zu delegieren ist jedoch mit verlaub gesagt Schwachsinnig. Ich habe eine oder habe keine. Hier finden wir das erste Konfundierungsproblem (später mehr).

Fazit: LQFB ist ein Meinungsdelegationsabbildungstool.

Problem: Erstes Konfundierungsproblem

 

Abstimmungstool

Hier kommen wir recht nah an das, was die Verfechter der Liquid-Democrazy-Bewegung einem gerne verkaufen würden. Gesagt wird einem, dass es ein Tool zur Abstimmung ist. Dieses kann allerdings nicht erfolgreich eingesetzt werden, da es ja nicht als solches verwandt wird. Die bösen Kritiker haben also eine Nutzung außerhalb des eigentlichen Zweckes erzwungen. – Aber auch ein Abstimmungstool ist LQFB nicht, denn: Abstimmungen werden nicht delegiert. Entweder man wählt Delegierte, die abstimmen, oder man stimmt ab. In diesem fall werden wieder zwei Dinge konfundiert die nicht zusammengehören: Wahl und Abstimmung.

Fazit: LQFB ist kein Abstimmungstool

Problem: Zweites Konfundierungsproblem

 

Wahlcomputer

Dies ist ein häufiges Argument der LQFB-Gegner. LQFB ist ein Wahlcomputer! Dies ist allerdings auch falsch, da es nicht vorsätzlich für Wahlen konzipiert wurde, sondern eben für Abstimmungen. Diese Abstimmungen sind aber keine Abstimmungen wegen dem oben genannten zweiten Konfundierungsproblem.

Fazit: LQFB ist kein Wahlcomputer

Problem: Zweites Konfundierungsproblem

Insgesamt wurden hierbei also viele virale Meme gestreut, die suggerieren sollen, dass LQFB in irgendeiner Art und Weise sinnvoll ist. Wie oben jedoch ersichtlich halten die meisten Bezeichnungen für Liquid Feedback schon einem ersten Blick nicht stand. Was ist also LQFB ?

LQFB ist ein Liquid Democrazy Tool. Was es meiner Ansicht nach allerdings nicht ist: Ein Basisdemokratietool. Die Argumentation hierzu folgt noch.

 

Its not a Feature – Its a Bug (Die Coolness-Inversion)

 

Das Hauptverkaufsargument für die Delegationen die im Tool verankert sind – meist begleitet von dem Satz ” its not a bug – its a feature” -  ist: Wenn ich jetzt aber garkeine Ahnung habe und trotzdem mitstimmen will, kann ich ja einfach delegieren, weil sonst verfällt ja meine Stimme, wenn ich mich enthalte. Anderenfalls stimme ich vielleicht Blödsinn ab, weil ich keine Ahnung habe. Das was cool hip und sexy klingt, ist leider totaler Unfug. Ich muss das Gegenteil postulieren:

“Its a bug – not a feature”

Delegationen sind lange Zeit notwendig gewesen um einen Mechanismus zu konstruieren, der die Basis zumindest teilweise mit einbezieht. Es sollte ein Weg gefunden werden, wie die Basis durch Repräsentanten bis hin zur Spitze einer Partei an der Meinungsbildung beteiligt ist. Hier gibt es aber nun mehrere Probleme:

Anmerkung: Konfundierung ist ein Begriff dafür, dass zwei Sachen, die nicht zum gleichen Konstrukt gehören fälschlicherweise gemeinsam gemessen werden. Konfundierungen führen dazu, dass Ergebnisse nicht eindeutig interpretiert werden können, weil man schlichtweg nicht weiß was man da eigentlich misst.

Erstes Konfundierungsproblem – Abbildungsproblem

Ein Repräsentant kann nicht die unterschiedlichen Meinungen aller derer abbilden, die er repräsentieren soll. – Das ist unmöglich. Das erste Konfundierungsproblem in LQFB ist, dass man schlichtweg nicht weiß, ob gerade eine Meinung in Zustimmung oder Ablehnung gemessen wurde, oder eine Meinungsdelegation. Hier ist ein besonderes Problem, dass Meinungsdelegationen schon konzeptuell einfach Quark sind. Man hat eine Meinung oder eben nicht, sie delegieren zu wollen ist Blödsinn.

Zweites Konfundierungsproblem – Das Wahl-Abstimmungs-Dilemma

Repräsentanten werden gewählt um abzustimmen. Hierbei sollen sie die Belange der Wähler zwar bestmöglich vertreten, sind jedoch lediglich ihrem Gewissen verpflichtet. Es ist also unklar, ob hier nun eine Wahl oder eine Abstimmung stattgefunden hat.

Wenn man also schon ein Mischmasch aus Abstimmung und Wahl (LQFB) einsetzen wollte, müsste es Wahlgrundsätze erfüllen, da es kein reines Abstimmungstool ist. Diese Wahlgrundsätze zu erfüllen ist technisch nicht möglich, da die Wahlen entweder nicht geheim oder nicht nachvollziehbar sind. Im Gegensatz zum repräsentativen System, das wir derzeit besitzen kommt zudem das Problem dazu, dass die Anzahl der Delegationen ein Multiplikator für das Stimmgewicht der Delegierten darstellt. Und als wenn das alles nicht ausreichen würde, gibt es einen Haufen Leute, die die Benutzung von Liquid Feedback aus diversen gründen politisch ablehnen. Die Abstimmungen/ Wahlen sind also:

  • nicht geheim
  • nicht gleich
  • nicht nachvollziehbar
  • nicht allgemein

Alle die gerne mal #RTFGG (Read The Fucking Grundgesetz) sagen und gleichzeitig LQFB puschen oder verfechten, bitte ich jetzt einmal in sich zu gehen und einen Reality-Check durchzuführen. Solltet ihr das RTFGG ernst meinen und weiterhin LQFB preisen wie Weihwasser, habt ihr euch soeben als Verfassungsfeinde enttarnt – herzlichen Glückwunsch. Wer sich mit mir über Sinn und Unsinn der Wahlgrundsätze unterhalten möchte, möge dies an anderer stelle tun. Ich halte alle Wahlgrundsätze für Abstimmungen als auch für Wahlen für absolut wichtig – selbst wenn Abstimmungen durchaus in der Regel öffentlich stattfinden.

An dieser Stelle möchte ich noch Anmerken, dass viele Piraten das KISS-Prinzip (Keep it smart and simple) immer mal wieder hervorheben – meist als Qualitätsmerkmal für gute und funktionierende Lösungen. Liquid Feedback ist für mich weder intuitiv benutzbar, noch nachvollziehbar, ebenso wenig zweckdienlich oder einfach und vor allem nicht “smart”.

 

Basisdemokratie vs. Liquid Democrazy

 

Ich habe bisher Liquid Democracy immer falsch geschrieben und ja, hiermit will ich eine Wertung des Konstrukts meinerseits transportieren. Ich sehe zu gelebter Basisdemokratie in der Tat keinerlei Vorteile und dafür ganz viele Probleme. Diese Probleme sind struktureller und konzeptioneller Natur.

Probleme struktureller Natur

Wie oben erwähnt, gibt es recht sinnvolle Wahlgrundsätze. Diese sollten auch immer für Abstimmungen gelten können. Je mehr allerdings versucht wird die Symptome von Liquid Democrazy zu bekämpfen, die durch Delegationen überhaupt erst entstehen, umso mehr irre Sonderregelungen braucht es. Dadurch wird das System unüberschaubarer, komplizierter und anfälliger.

 

Probleme konzeptueller Natur – verbreitete Glaubenssätze

 

In der Psychologie spricht man oft von Glaubenssätzen. Diese Glaubenssätze sind Anschauungen einzelner Menschen die durch bestimmte Bedürfnisse geformt wurden. Oftmals sind Glaubenssätze allerdings schädlich für das eigene Handeln, da sie oft dazu führen, dass bestimmte Verhaltensmuster unreflektiert abgespult werden. Ich werde in der Debatte um Liquid Feedback oft mit solchen Glaubenssätzen konfrontiert, daher liste ich hier mal einige auf.

 

Glaubenssatz1: Mann kann das komplette politische Geschehen nicht überblicken und sich daher keine fundierte eigene Meinung zu allen Entscheidungsfeldern bilden. Dies birgt die Gefahr, dass die Leute sinnloses Zeug abstimmen wenn sie ihre Meinung nicht delegieren.

Reply 1: Mensch kann das politische Geschehen eben so wenig komplett überblicken wenn man die Möglichkeit der Delegation hat. Allerdings ist hier die Gefahr gegeben, dass man seine Stimme an jemanden Delegiert der:

 

  1. Weniger Ahnung hat als man selbst von dem Thema
  2. Etwas Abstimmen wird was nicht meiner Meinung entspricht
  3. Die Stimme weiterdelegiert an jemanden, von dem ich nicht Vertreten werden möchte

 

Kurz: Delegationen machen politische Entscheidungen nicht einfacher sondern schwerer. Sofern ich Delegieren wollte, müsste ich mich thematisch einlesen, schauen wer am ehesten meiner Meinung entspricht und trotzdem vertrauenswürdig ist und an diese Person delegieren. Wenn ich diese Entscheidung an wen ich delegiere treffen kann, bin ich aber auch im Stande selbst abzustimmen. Sofern ich allerdings delegiere ohne die weiteren Entwicklungen nachzuvollziehen kann ich:

 

  1. Gefahr laufen, dass meine Interessen nicht vertreten werden
  2. Ich es nicht bemerke dass diese nicht vertreten werden
  3. Ich Leute unterstütze die wider meiner Interessen entscheiden

 

Und dies alles kann aktiv, passiv, einmalig oder in Folge geschehen. Jeder der Delegationen nicht überprüft wird zum unreflektierten Mehrheitsbeschaffer. Jeder der seine Delegationen aufrecht erhält und inaktiv wird zur Sockenpuppe. Und alle Regeln, die den Umgang mit Delegationen festlegen machen die Entscheidungsfindung unverständlicher, angreifbarer und komplizierter. Davon ab ist das, dem Glaubenssatz zu Grunde liegende, ” Ich will nicht das irgendwelche Vollidioten komische Entscheidungen treffen.” einfach nur widerlich in menschlicher Hinsicht. (Hier ein Gruß an eine gewisse Person, die mir gerne Vorwirft mich über andere zu stellen und das “Ich will keine Vollidioten abstimmen lassen” – Argument gerne als pro Delegationsargument verwendet.) Die Gesinnung dahinter kann man mögen oder nicht, ich finde sie allerdings menschenverachtend. Jeder der sich hier ertappt hat, kann gerne reflektieren, ob er nochmal gegen Sprüche wie: “Tyrannei der Masse” ranten will.

 

Glaubenssatz 2: Wenn ich eine Stimme habe, will ich sie auch benutzen.

 

Reply2: Auch mit einer Enthaltung kannst du deine Stimme sinnvoll nutzen.Tendenziell kann man je nach Wahlmodus sogar differenzierter agieren. Nehmen wir einfach mal an, dass man für ja und für nein stimmen kann, gibt es folgende Handlungsoptionen:

 

  1. Eigene Abstimmung  : Ich informiere mich im Vorfeld über das Thema und stimme selbst ab
  2. Informelle Delegation: Ich informiere mich, was verschiedene Personen denen ich Kompetenz zuspreche stimmen würden und stimme entsprechend, hierbei sehe ich auch, ob diese Entscheidung konfliktbehaftet ist oder nicht. Bei einer Vorabdelegation vertraue ich nur einer Person.
  3. Enthaltung aktiv         : Ich stimme für ja und für nein. Die Entscheidung ist ungewichtet, ich drücke allerdings damit aus, dass mir eine breitere Mehrheit bei der Entscheidung wichtig ist.
  4. Enthaltung passiv       : Ich stimme weder für ja noch für nein und mache damit Minderheitenentscheidungen einfacher, da die Grundgesamtheit sinkt.
Glaubenssatz 3: Wir müssen schnell politische Entscheidungen treffen können.

 

Reply3: Dieses Argument ist das ulkigste Argument aller Argumente. Regelmäßig ranten wir über “dumme” Äußerungen von Politikern, die einen Vorstoß in eine gewisse Richtung wagen. Wir beschweren uns über Symbolpolitik und Symptomatikbehandlung im politischen System. Und in unserem Selbstverständnis postulieren wir oft, dass wir uns eine Veränderung der Politikkultur wünschen. Wir wünschen uns eine zweckmäßige, einfache, sozial gerechte und libertäre Struktur unseres Landes und dies bedeutet vor allem eins: Wenige einfache aber verständliche Regeln, die das Zusammenleben ermöglichen und fördern, aber zeitgleich nicht die Freiheit des einzelnen allzu sehr einschränken. Das nenn ich Anspruch Kinners!

Genau deshalb brauchen wir Zeit! Genau deshalb muss uns Tagespolitik wurscht sein! Genau deshalb müssen wir lange und schmerzhafte Diskussionen führen bevor wir irgendeinen Scheiß abstimmen, denn (und hier setze ich einfach mal nen Glaubenssatz dagegen):

Aufgeschnappter und für gut befundendener Glaubenssatz: “Demokratie ist dann gelungen, wenn der  Prozess schmerzhafter ist als das Ergebnis.”

Und hier werden derzeit Notwendigkeiten geschaffen. Wir “müssen” ein Tool haben, damit wir genau den selben Scheiß machen können wie alle anderen. Wir brauchen ein Tool, damit wir unser Stimmviehgewissen beruhigen können. Aber Abstimmungen sind der letzte und unwichtigste Schritt in der politischen Entscheidungsfindung. Wichtiger ist eine ausführliche Abwegung und Diskussion der einzelnen Themen. Und es ist ebenso wichtig politisch gesehen nicht in puren Aktionismus, Reaktionismus und in reine Symbolpolitik zu verfallen. Die Möglichkeit und Pflicht permanent auf Abruf mitzuarbeiten ist in diesem Fall eher kontraproduktiv – zumindest wenn diese Mitarbeit bedeutet, dass man sich selbst zum Stimmvieh degradiert und die Meinungsbildung dabei total vernachlässigt.

 

Vom Glaubenssatz zum Glaubenskrieg

 

In der Headline habe ich von Memen und Viren gesprochen. Ein Mem ist zunächst nichts anderes als ein Gedanke, eine Idee, eine Information oder eine einleuchtende Kausalbeschreibung. Meme verbreiten sich langsam oder schnell. Viren sind nichts anderes als Meme. Meme können viral sein – oder auch nicht. Virale Meme erkennt man vor allem an:

  • Der Schnellen Verbreitung
  • Einem zu Grunde liegendem Glaubenssatz
  • Der langfristigen Infektion des Wirts
  • Den Beißreflexen die einsetzen wenn die Glaubenssätze torpediert werden

Ich persönlich halte das ganze Gedöhns um Liquid Democracy für ein virales Mem. Es ist ein absolut verständlicher Wunschtraum, dass ich einfach und schmerzfrei Verantwortung übernehmen oder delegieren kann und aufwandslos gute politische Entscheidungen treffen kann. Aber ich glaube nicht, dass das so funktionieren kann. Die strukturellen und konzeptionellen Probleme habe ich oben schon aufgeführt und auch gezeigt wieso schnelle Entscheidungen problematisch sind.

Einige werden sich gewundert haben, dass ich ein Argument bisher noch nicht aufgegriffen habe: Die Superdelegierten. Aber das beste kommt zum Schluß und daher natürlich auch das Argument für Basisdemokratie und gegen Liquid Democrazy.

Wir wissen nun, dass wir Stimmen delegieren können. Davon abgesehen, dass dies alles komplizierter und juristisch fragwürdiger macht, macht es auch alles gefährlicher. Wieso ? Wegen Superdelegierten. In einer Basisdemokratie müsste ich eintausend Menschen mit einem Euro bestechen um eine politische Entscheidung zu beeinflussen. Für jeden Basisdemokraten ist das ein lächerliches Angebot, zudem erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass die Bestechung auffliegt um das tausendfache. Habe ich einen Superdelegierten mit eintausend Stimmen, vertausendfacht sich seine Bestechlichkeit und die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden ist numerisch um 999 geringer.

Nun gibts ja die Super Idee bei einem immerwährenden Onlineparteitag Abstimmungen zweimal zu machen. Einmal üben, ggf. Delegation entziehen oder beibehalten und dann richtige Abstimmung. Das ist wirklich hilfreich weil:

  • Ich kann als Delegierter die Delegierenden in Sicherheit wiegen und dann meine Stimme verkaufen
  • Ich habe null Gewinn als Delegierender, denn wenn ich entscheiden will, ob meine Delegation gerechtfertigt gewesen ist, müsste ich überprüfen warum der Delegierte stimmt wie er stimmt und kann im Prinzip selbst abstimmen, da ich mich umfassend informieren muss.
  • Als Delegierter habe ich immer eine gewisse Anzahl von Sockenpuppen, die tot, inaktiv, sterbenskrank, zeitlich verhindert oder ausgetreten sind
  • Jede Regelung, die Delegationen beeinflusst um Sockenpuppen zu verhindern macht die Entscheidungsfindung schlechter nachvollziehbar
  • Delegierte profitieren vom Halo-Effekt, ergo von: Größe, Schönheit, Bekanntheit, Status, Autorität, Sympathie, Ähnlichkeit, u.v.m.
  • Ad-hoc Entscheidungen sind meist suboptimal
  • Während derzeit erfolgreiche Initiativen nur die Behandlungswahrscheinlichkeit auf Parteitagen erhöhen, werden Delegationen erst richtig eklig, wenn damit tatsächlich Beschlüsse gefasst werden
  • Den Rest erspar ich euch einfach mal :)
Kurz: Liquid Democrazy ist auf Wasser gebaut. Basisdemokratie steht auf einem festen Sockel. Und wer sich jetzt noch fragt, wieso ich einen Glaubenskrieg für die Basisdemokratie und gegen Liquid Democracy führe: #RTFGG #DenkSelbst !

 

Ein Kommentar zu Virale Meme, Liquid Feedback und Basisdemokratie

  1. [...] aus einem Grund statt – man will die Klarnamenspflicht durchboxen. Da dies jedoch nicht die übrigen Probleme des Liquid-Feedback-Einsatzes lösen kann, sollte man doch lieber komplett auf den Murks [...]

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