Dezentraler Kreisparteitag Trier – Ein Feldversuch

Neues Jahr – Neues Glück. Pünktlich zu Weihnachten erhielt ich von den Piraten ohne Grenzen die Zusage, einen dezentralen Kreisparteitag finanziell zu unterstützen. Definitiv mein kuhlstes Weihnachtsgeschenk. Stattfinden wird dieser am 06. Mai diesen Jahres in Trier. Nun werden sich einige Nichtpiraten vielleicht fragen was ein dezentraler Parteitag sein soll und was der Vorteil an einem dezentralem Parteitag ist.

Basisdemokratie und ihre Fallstricke

Zuerst ist anzumerken, dass die Piraten basisdemokratisch sind. Wir haben uns gegen ein Delegationssystem entschieden, weil wir davon überzeugt sind, dass Menschen die Möglichkeit bekommen sollen eigenverantwortlich ihre  Interessen vertreten zu können. Dies lässt ein Delegiertensystem nicht zu, da man die Verantwortung in Wort und Stimmgewicht an andere weitergibt.

Allerdings hat Basisdemokratie auch ihre Schwächen. Es ist ein großer organisatorischer Aufwand für die Partei, da Räume für mehrere Tausend Menschen bereitgestellt werden müssen. Andererseits haben die Mitglieder relativ hohe Aufwendungen wenn der Parteitag weit entfernt ist.

Damit ist auch Denkbar, dass die Grundgesamtheit der Abstimmenden sich je nach geographischer Lage des Veranstaltungsortes maßgeblich ändert und nicht das gleiche Abbild liefern würde als wäre er woanders ausgetragen worden. Gerade knappe Entscheidungen wie die Befürwortung des BGE in Offenbach, hätten eventuell gekippt werden können, wenn der Veranstaltungsort weiter südlich gewesen wäre, da die Bayern im allgemeinen dem BGE eher skeptisch gegenüberstehen.

Warum keine Onlineabstimmungen und was ist mit Liquid Democracy ?

Häufig wird ins Feld geführt, dass Onlineabstimmungen doch viel pragmatischer wären und davon abgesehen auch asynchron stattfinden können. Menschen sind also zeitlich und räumlich flexibel wenn sie mitbestimmen wollen. Diese Punkte sind uneingeschränkt richtig, allerdings gibt es gute Gründe dafür ein solches Vorgehen abzulehnen.

  1. Wird es schwierig Online-Abstimmungen gegen Manipulationen Abzuschirmen, es völlig auszuschließen ist de facto unmöglich.
  2. Ermöglichen Liquid-Democracy Tools Delegationen, was zumindest den basisdemokratischen Gedanken meines Erachtens ad absurdum führt.
  3. Ermöglichen Onlineabstimmungen das bewerten von Anträgen, die von der Person eventuell im Vorfeld nicht diskutiert wurden, oder derart einseitig diskutiert wurden, dass man nicht behaupten könne, dass die politische Meinungsbildung schon abgeschlossen war.
  4. Weiß man, dass Fragebögen (Was anderes ist ein Abstimmungstool nicht, ein Stimmzettel allerdings auch nicht) relativ unsorgfältig ausgefüllt werden. Hierbei ist aber auch bekannt, dass Befragungen über das Internet schlechter das Befragte abbilden, da eine Tendenz dazu herrscht achtsamer mit Papier und Stift als mit Clicks umzugehen.
Was sind die Vorteile eines dezentralen Parteitages ?
  1. Ist der Aufwand der Mitglieder geringer an der Versammlung teilzunehmen.
  2. Nimmt man durch Teilnahme an der Versammlung auch zwangsläufig an der Diskussion teil, die oftmals noch einmal die gebildete Meinung verändert.
  3. Kann man auf Delegationen verzichten.
Wie sieht ein dezentraler Parteitag idealerweise aus?

Im Trierer Falle wird es wahrscheinlich einen Parteitag mit zwei Zellen geben. Jede Zelle wird die Versammlungsämter für die jeweilige Zelle. Im Anschluss daran werden die Parteitagsämter gewählt, die die Versammlung zellenübergreifend koordienieren.

Konkret bedeutet das, das es drei Streams gibt: Zelle 1, Zelle 2, und Zellübergreifende Versammlungsleitung. Die Redebeiträge werden von den einzelnen Zellen zugeschaltet und die Wahlergebnisse in den einzelnen Zellen ausgezählt und abschließend summiert. Die Versammlungsleiter vor Ort nehmen GO-Anträge auf und tragen die Teilnehmer in die Rednerlisten ein. Für die Zuschaltung der einzelnen Redebeiträge ist dann die zellübergreifende Versammlungsleitung zuständig. Diese soll von den beiden Einzelversammlungen abgekoppelt sein, damit sie unbefangen agieren kann.

Ausblick

Ich bin gespannt wie das Experiment laufen wird. Es steht uns noch viel Organisationsarbeit bevor und es kann viel schiefgehen. Wenn es allerdings klappt diesen Feldversuch erfolgreich abzuschließen, steht einem ungebremstem Mitgliederwachstum nichts mehr im Wege. Ich danke hier nochmal ausdrücklich den Piraten ohne Grenzen.

3 Kommentare zu Dezentraler Kreisparteitag Trier – Ein Feldversuch

  1. vinz sagt:

    Tolle Sache, das!

    Aber:
    ” Gerade knappe Entscheidungen wie die Befürwortung des BGE in Offenbach, hätten eventuell gekippt werden können, wenn der Veranstaltungsort weiter südlich gewesen wäre, da die Bayern im allgemeinen dem BGE eher skeptisch gegenüberstehen.”
    - Das ist imho großer Quatsch. Nur weil der LaVor Bayern laut gegen das BGE schreit, ist noch lange nicht die Mehrheit der Bayern der selben Meinung.

  2. StopSecret sagt:

    C. Hautmann schrieb:
    “Ermöglichen Liquid-Democracy Tools Delegationen, was zumindest den basisdemokratischen Gedanken meines Erachtens ad absurdum führt.”

    It’s not a bug, it’s a feature. Liquid Democracy ist nicht Basisdemokratie. Sie verbindet die Vorteile von Basisdemokratie mit den Vorteilen repräsentativer Demokratie. Man muss sich schon entscheiden.: will man Basisdemokratie, oder Liquid Democracy. Man darf aber nicht beides diffus miteinander vermischen und sich dann beschweren, dass es nicht zusammen passt. Das ist so.

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